Sunstar verklagt Bafang – Japan gegen China

BBS01 fotoWegen angeblicher Patentverletzungen haben Sunstar Giken Kabushiki Kaisha und Sunstar Singapore Pte Ltd. (Sunstar) am 19. August 2014 Klage gegen Suzhou Bafang Electric Motor Science Technology Co., Ltd. (Bafang) eingereicht. Die Patentverletzung betrifft den deutschen Teil des europäischen Patents EP 2 143 628. Der Bafang-Mittelmotor „BBS01″ soll gegen das Schutzrecht von Sunstar verstoßen. Sunstar macht Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegenüber Bafang geltend. Die Klage wurde beim Landgericht Düsseldorf (Az. 4a O 82/14) eingereicht und Bafang während der Eurobike zugestellt.

Das Patent wurde am 12.03.2014 diesen Jahres erteilt und schon am 28.03.2007 angemeldet. Der Titel des Patents lautet „ELEKTRISCH UNTERSTÜTZTES FAHRRAD UND ZUR VERWENDUNG IN EINEM ELEKTRISCH UNTERSTÜTZTEN FAHRRAD AUSGEFÜHRTE EINHEIT, DIE AM FAHRRADKÖRPERRAHMEN BEFESTIGT WERDEN KANN“. Das japanische Unternehmen Sunstar wird in Deutschland bei Schutzrechtsverletzungen durch die Münchner Kanzlei HOFFMANN – EITLE vertreten.

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