ear: eBike-Batterien sind keine Geräte

Nachdem im Sommer 2016 einige Bußgeldbescheide, ausgestellt durch das Umweltbundesamt (UBA), die eBike-Branche aufschreckten, haben wir von inside-ebike.com das Umweltbundesamt dazu befragt. Nach hitzigen Debatten und insgesamt 3 Artikeln über die Thematik haben die Bemühungen letztendlich gefruchtet und eine Neubewertung wurde beschlossen.

Hintergrund ist die Anwendung des BattG und des ElektroG. Das Umweltbundesamt argumentierte in der letzten Korrespondenz, dass eBike-Batterien neben dem eigentlichen Batteriespeicher auch Elektronik beinhalten, wie z.B. Batteriemanagementsystem, Kapazitätsanzeige, Taster und Schnittstellen. Daher sollte eBike-Batterien in den Anwendungsbereich des BattG UND des ElektroG fallen. Das wurde bis dato von den Herstellern so nicht gehandhabt, womit es zu Bußgeldbescheiden führte.

Das Umweltbundesamt lag in den ersten E-Mails und Telefonaten mit inside-ebike.com auf unserer Linie. Und die Aussage war ganz klar und auch schriftlich dokumentiert: eBike-Batterien werden NUR nach dem BattG behandelt. Der Bußgeldbescheid-Empfänger hat davon aber nicht gespürt, die Sachbearbeiterin beharrte auf ihrer Position und das UBA ruderte daraufhin zurück. Eine Neubewertung der Gesetzeslage kam nicht in Frage.

Daraufhin hat sich der Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) eingeschaltet und hatte die Stiftung ear und die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem (GRS) auf seiner Seite.  Zusammen mit dem UBA wurde eine Neubewertung der Anwendungsbereiche der Gesetze erzielt.


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Wie die Stiftung ear nun in ihren FAQ bekannt gibt, fallen eBike-Batterien nur noch in den Anwendungsbereich des BattG.

Anwendungshilfe zur Einordnung von Batterien und Batterien enthaltenden Geräten in den Anwendungsbereich des Batteriegesetzes (BattG) bzw. des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG)

Gratulation allen Beteiligten!

Einen guten Überblick über den Aufbau von Lithium-Ionen-Batterien bietet das „Handbuch Lithium-Ionen-Batterien“ von Reiner Korthauser.

Teil 1 UBA Batterie

Teil 2 UBA ear BattG Batterie

Teil 3 UBA keine Neubewertung  


 

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